17.05.2022 Auslegung#

Auslegung: Begründung, warum dieses oder jenes Verständnis des Gesetzes vorzugswürdig ist

4 Methoden der Auslegung (und 2 die mitschwingen)

Wortlaut / Grammatik#

Ausgangspunkt jeglicher Auslegung ist Wortlaut des Gesetzes

  • was sagt mir der Wortlaut ?

  • gibt es Definitionen in anderen Gesetzen?

  • ist es rechtstechnischer Begriff?

Systematik#

Gesetze bestehen aus hierarchischem Aufbau und Wörtern

  • Beziehung der Ebenen zueinander

  • Prämisse dass Rechtsordung = widersprichsfrei

  • In welchem Teil befindet sich eine Vorschrift

  • gibt es Verweise

Bsp.: Art. 20 Abs. 2 GG: „Staatsgewalt vom Volk“: in anderen Artikeln auch deutsches Volk genannt

Historie#

Gesetze werden ständig neu gefasst und geändert

  • Untersuchung der vorherigen Versionen

  • Untersuchung der Anpassungsgründe

Bsp.: Art. 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Änderung 1994)

Telos = Sinn & Zweck#

Gesetze haben Sinn und Zweck

  • was ist der Grundgedanke des Gesetzes?

  • was steckt dahinter?