26.01.2024 Wettbewerbsrecht#

Geistiges Eigentum#

  • Schutzgegenstand

  • mit Inhaber

= rechtliches Monopol

Schutz durch

  • Unterlassungs-anspruch

  • Schadensersatz-anspruch

Patent#

nach §1 PatG

Voraussetzungen

  • Erfindung auf Gebiet der Technik

  • Neuheit

  • Erfinderische Tätigkeit

  • Gewerbliche Anwendbarkeit

Patenbehörde: Anmeldung -> Prüfung -> Veröffentlichung

Wirkung

  • auschließliches Recht (außer privat & Forschung)

Gebrauchsmuster = kleine Schwester des Patents (ohne Prüfung)

Design#

nach §1 DesignG

Design: zwei / drei dimensionale Erscheingsform eines Erzeugnisses

bspw. iPhone

Voraussetzungen: Neuheit & Eigenart

Wirkung: auschließliche Recht Nutzung

DPMA: Anmeldung -> Eintragung

Marke#

Voraussetzung: unterscheidungskräftiges Zeichen (§3 MarkenG)

Entsteheung

  • DPMA: Anmeldung -> Prüfung -> Eintragung

  • Benutzung -> Verkehrsgeltung

Wirkung:

  • ausschließliches Recht zur Benutzung im geschäftl. Verkehr

  • territorial begrenzt! (Unionsmarke)

Urheberrecht#

Werk: persönlich geistige Schöpfung

  • von Mensch geschaffen

  • geistig ästhetische Wirkung

  • Individuell

Entstehung: Schöpfung -> Inhaber

Wirkung:

  • Urheberpersönlichkitrecht

  • Verwertungsrecht (übertragbar)

Schranken: Zitat, Karikatur, Privatkopie, Lehre,…